Artikel von Maximilian Pichl

Ausland Der völkische Umbau Ungarns wird nach den Wahlen weitergehen

Hetzen für das Volk

Viktor Orbáns Bündnis hat erneut die Wahlen in Ungarn gewonnen. Europäische Konservative stören sich nicht daran, dass der ungarische Ministerpräsident dies unter anderem einer antisemitischen und rassistischen Kampagne verdankt. Kommentar Von mehr...
Soros, Ungarn
Ausland Mit einem »Stop-Soros«-Gesetzespaket will die ungarische Regierung NGOs in ihrer Arbeit behindern und schürt antisemitische Ressentiments

Der Kapitän gegen die NGOs

Die ungarische Regierung erhöht mit neuen Gesetzen den Druck auf zivilgesellschaftliche Organisationen. Von mehr...
08#49
Inland Abschiebungen nach Syrien – die AfD fordert sie, CDU und CSU prüfen sie

Asylpolitik nach AfD-Gusto

Die Innenminister von CDU und CSU wollen prüfen, ob ab 2018 Abschiebungen syrischer Flüchtlinge in bestimmte Regionen möglich sind. Der Flüchtlingsschutz gerät aber auch durch die Entscheidungspraxis der Behörden unter Druck. Von mehr...
M06#41
Inland Bei den Koalitionsverhandlungen spielt das Einwanderungsrecht eine wichtige ­Rolle

Migration nach Punkten

Das Einwanderungsgesetz könnte zu einem zentralen Projekt einer »Jamaika-Koalition« werden. Zugleich ist aber eine weitere Asylrechts­verschärfung zu erwarten. Von mehr...
Inland Erneut werden Abschiebungen nach Afghanistan durchgeführt

Abschiebungen normalisieren

Der erneute Abschiebeflug nach Afghanistan war mehr als ein Wahlkampfmanöver. Kommentar Von mehr...
03
Thema Die Seenotrettung und die europäische Flüchtlingspolitik

Seenotrettung als Déjà-vu

Über die völkerrechtliche Pflicht zur Seenotrettung wird derzeit in der EU heftig gestritten. Stichwortgeber für die Kriminalisierung von Seenotrettern sind stets auch deutsche Innenminister. Von mehr...
NSU
Inland Im Münchner NSU-Prozess haben die Plädoyers begonnen

Der Tag X rückt näher

Die Beweisaufnahme im NSU-Prozess ist abgeschlossen. Neue Verfahrens­fragen und vielstündige Plädoyers dürften die Urteils­verkündung aber bis in den Herbst verschieben. Von mehr...
Inland Der zweite NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestags hat seinen Abschlussbericht vorgelegt

Aufklärung im Jahr 2134

Der zweite NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestags hat seinen Abschlussbericht vorgelegt. Mit Kritik an den Behörden spart er nicht. Von einer abgeschlossenen Aufklärung kann jedoch keine Rede sein. Von mehr...
Cyber
Inland Mehr Überwachung, weniger Zeugenrechte – der Bundestag höhlt die Grundrechte weiter aus

Dein Freund und Hacker

In der vergangenen Woche hat die Große Koalition eines der schärfsten Überwachungsgesetze seit Jahren beschlossen. Mit einem Trick im Gesetzgebungsverfahren vermied die Bundesregierung Proteste. Von mehr...
Ausland Ungarn hat ein Gesetz verabschiedet, das die Arbeit kritischer NGOs erschwert

Nach dem Vorbild Putin

Erneut hat das ungarische Parlament ein Gesetz verabschiedet, das sich gegen gesellschaftliche Institutionen richtet. Die Kritik der EU weist Ministerpräsident Viktor Orbán zurück. Von mehr...